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Transsexualitat, Staatsangehoerigkeit und internationales Privatrecht
Niemiecki
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Dieses Buch geht auf ein Gutachten zurück, das vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht im April 2004 für das Bundesverfassungsgericht erstattet wurde. Anlaß war ein konkretes Normenkontrollverfahren, in dem das Gericht vor die Frage gestellt wurde, ob es mit dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes vereinbar sei, daß nach dem deutschen Transsexuellengesetz nur deutsche Staatsbürger oder Personen mit deutschem Personalstatut den Antrag auf Anerkennung einer Geschlechtsumwandlung stellen dürfen. Im Ergebnis zeigt sich, daß die in Frage stehende Norm des deutschen Transsexuellengesetzes gegen das Grundgesetz und gegen die EMRK verstößt, so daß eine neue Regelung nach dem Vorbild der geschilderten Alternativen geschaffen werden sollte.
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