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Geschäftsleiterhaftung bei unklarer Rechtslage
Niemiecki
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Rafael Harnos untersucht am Beispiel des Kartellrechts, inwieweit Vorstände von Aktiengesellschaften bußgeldrechtliche und zivilrechtliche Haftungsgefahren minimieren können, wenn ihr Verhalten an unbestimmten Rechtsbegriffen zu messen ist. Die wohl herrschende Auffassung im Schrifttum stellt sich auf den Standpunkt, dass den Geschäftsleitern bei unklarer Rechtslage ein Beurteilungsspielraum zusteht, dessen Grenzen und Auswirkungen sich an der in §93 Abs. 1 Satz 2 AktG kodifizierten Business Judgment Rule orientieren. Dagegen befürwortet der Autor die Anwendung der ordnungsrechtlichen und zivilrechtlichen Irrtumsregeln und legt dar, dass auch im Rahmen der herkömmlichen Irrtumsdogmatik ein sachgerechter Ausgleich zwischen dem Interesse an einer wirksamen Sanktionierung von Rechtsverstößen einerseits und den Belangen des Vorstands andererseits möglich ist.
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